Folgeabschätzung über Regulierungen entziehen dem Schutzrecht der Leistungen die Basis

Interpellation

Laut Duden ist dies ein von einem oder mehreren Parlamentariern an die Regierung gerichtetes Verlangen um Auskunft in einer bestimmten Sache.

Aber vorerst wird gesnippt - Wenn Stichzettel-Inhalte vergoldet werden.

Das Original wurde von Kire am 15.06.2023 auf der Seite www.digitale-gesellschaft.ch verfasst. 

Vor etwas mehr als einem Monat hat der Bundesrat seinen Vorschlag für ein Leistungsschutzrecht vorgestellt. Während des Erarbeitens wurde auch eine Folgeabschätzung erstellt, wie das ganze zu regulieren sei. Diese Folgerschätzung kommt am Schluss zum Punkt, dass diese sogenannten Snippets keinen Zusammenhang mit den schwindenden Einnahmen durch die Medienverlage haben. Nur dagegen täupelet halt der unbeirrbare Bundesrat an. Er hielte sich lieber an den ursprünglichen Plan. Doch o weh; Eine Interpellation - auch, wenn's keine Briquets oder Pellets sind, macht jetzt anscheinend Feuer unterm Hintern. Da folgen bestimmt unangenehme Fragen.

Nationalrat Christian Wasserfallen (FDP) hat 14.06.2023 im Parlament eine Interpellation unter dem Titel "Regulierungsfolgeabschätzung entzieht dem Leistungsschutzrecht die Grundlage" eingereicht. Darin stellt er fest: Der Bundesrat habe am 24. Mai 2023 die Vernehmlassung zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes eröffnet. In Zusammenspiel mit der Einführung des Leistungsschutzrechts wurde eine Regulierungsfolgeabschätzung (RFA) ausgeführt, welche in der gewürzten Kürze das Folgende festhält:

Die Marktanalyse hat, insbesondere im spezifischen Zusammenhang von Snippets, also dem Nachjagen von Schnipsel, kein Marktversagen ergeben. Insofern fordert das auch kein staatliches Handeln. Diese Codeschnipsel, Text-Snippets, Memes und dergleichen generieren Besucher auf den Seiten der Medienhäuser im Wert von grosszügig geschätzten 12 bis 106 Millionen Schweizer Franken per Anni. Somit sei bereits heute der Fall bewiesen, dass Unternehmen der Medienbranche eine geldwerte Entschädigung für das Verwenden der Verlinkungen durch die Internet - Plattformen erhalten. Einen nennenswerten Schaden durch die fehlende Schnipselsteuer und Linkverteuerer ist höchstwahrscheinlich auszuschliessen. Im Gegenzug können Medienunternehmen Verlinkungen durch Online-Plattformen verweigern. Es ist ihnen technisch jederzeit möglich, diese Verlinkung zu unterbinden. Die Studie erwähnt weiter, dass eine mögliche Unterversorgung der Medienunternehmen kaum durch Snippets verursacht wird.

Das Fazit ist: Im Ergebnis kommt die RFA zum Finale, dass eine Regulierung über Snippets im Kontext des Urheberrechtes "nicht der systematisch direkte Anknüpfungspunkt" sei, und empfiehlt, die Entwicklungen in der europäischen Union abzuwarten. Entgegen dieser klaren Analyse hat sich der Bundesrat für eine Regulierung von Snippets entschieden. Christian Wasserfallen bittet den Bundesrat entsprechend um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass im Kontext von Snippets kein Marktversagen vorliegt?
2. Wenn nein, auf welcher Basis kommt er zu einem anderen Schluss als die RFA?
3. Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass Medienunternehmen «höchstwahrscheinlich keinen Schaden durch Snippets erleiden»?
4. Wenn nein, auf welcher Basis kommt er zu einem anderen Schluss als die Regulierungsfolgeabschätzung ?
5. Hat der Bundesrat zur Kenntnis genommen, dass es Medienunternehmen technisch jederzeit möglich ist, Verlinkungen durch Online-Plattformen zu verhindern?
6. Weshalb will der Bundesrat eine staatliche Regulierung, wenn Private die Sache selbst lösen können?
7. Warum hält der Bundesrat trotz der eindeutigen Synthese der RFA an der Vorlage fest?
8. Weshalb gibt der Bundesrat überhaupt eine RFA in Auftrag, wenn die Ergebnisse nicht berücksichtigt werden?

Die Interpellation wurde von 16 Mitgliedern des Nationalrats quer durch alle Fraktionen mitunterzeichnet.

Zur Vernehmlassung vom 24. Mai hier klicken!

Lasst es krachen!

Unnötige Dienste in Windows 10: Abschalten und den PC beschleunigen

Wie vielleicht schon aufgefallen ist, sind Microsoft's Windows-Dienste fester Bestandteil des Betriebssystems. Diese können beim Start des Systems gestartet, angehalten oder beendet werden. Windows 10 hat eine erweiterte Übersicht über die Dienste, die auf Ihrem PC aktiv sind. Sie sehen, ob sie ausgeführt wurden, gestoppt wurden oder nicht. Windows hat viele Dienste auf seinem System registriert. Die Liste der wichtigsten ist nun zusammengestellt. Hier sind die Empfehlungen für die wichtigsten. Windows-Task-Manager bietet eine Möglichkeit, Dienste anzuzeigen, die nicht von Microsoft stammen. Sie können die Dateien über eine Checkbox anzeigen lassen. Die Tuning-Suiten von Windows bieten nützliche Informationen, ob ein Dienst unnötig ist oder nicht. Sie können Dienste auch über Start- > Ausführen-Dienste aufrufen. Wenn Sie einen wichtigen Dienst abschalten wollen, können Sie ihn gar nicht mehr nutzen. Die Tuning-Suites bieten die Möglichkeit, die Dienste zu streichen. Die Verwaltung von Diensten erfolgt über die Verwaltungskonsole unter Dienste. Sie sehen, ob der Dienst ausgeführt wurde, gestoppt wurde oder nicht. Windows XP hatte schon einige Dienste, die nicht unbedingt systemrelevant sind, analysiert. Wir haben die Mühe gemacht, diese zu analysieren und eine Empfehlung abzugeben. Windows bietet eine Suchanfrage nach Diensten an. Sie hilft Ihnen, ob der Dienst notwendig ist oder nicht. Eine gute Quelle, um zu wissen, wofür er benötigt wird, ist die Webseite von Microsoft selber - irgendwo habe ich noch einen Link mit Empfehlungen zu allen Diensten. Es wird sogar erläutert, wozu die Dienste gebraucht werden. Mit den Glary Utilities können Sie effektiv Dienste abschalten, welche das System verlangsamen. Ebenso effektiv, lässt sich so das System auch zerschiessen. Obschon ich definitiv schon gröbere Geschütze wie Autoruns oder PowerShell Scripte verwendet hatte, welche bisher bald jede Windoof 11 Version zu zerborstenen Scheiben verwandelt hatte. Es geht auch ganz einfach mit hauseigenen Windows Methoden über die Start- und Start-Task-Verwaltung. Wenn Sie einen wichtigen Dienst abschalten, können Sie die Performance-Maßnahme nicht spürbar verbessern. Die Liste der unwichtigsten PC-Dienste enthält Hinweise auf die Ursachen. Windows XP hat viele Dienste, die nicht von Microsoft stammen, auf dem Betriebssystem installiert sind. Die Liste der wichtigsten ist noch nicht fertig. Wenn Sie einen Dienst von Windows nicht abschalten können, können Sie es mit Hilfe der Tuning-Suites erleichtern. Wenn Sie einen wichtigen Dienst abschalten wollen, können Sie die Ersparnis von Windows nicht mehr nutzen. Wenn Sie die Einstellungen ändern wollen, müssen Sie den Starttyp auf "manuell" setzen. In Windows können Sie Dienste über die Start- und Start-Task-Manager abschalten. Sie können die Einstellungen ändern, um die Funktionalität zu verbessern. Wenn Sie einen wichtigen Dienst abschalten wollen, können Sie es nicht vermeiden. Die meisten Tuning-Suites bieten das Abschalten als Performance-Maßnahme an.

Etwas ungewöhnlich geschrieben und noch zäher zu lesen - dieser Textblock wurde ursprünglich von einem neuralen Netzwerk generiert. Dem versierten Leser wird auffallen, dass ich plötzlich sieze, obschon ich eine neutrale Schreibweise allen vorziehe und eher zum Duzis greife, weil's süffisanter zum Lesen ist.

Aber trotzdem hat der Bot den Qualitätsanforderungen nicht standgehalten, weil er beinahe schon heimlichfeiss Seitenempfehlungen in der Textschwulst hinterliess.

Naja, lieber Herr oder liebe Frau; lasset es Hirn regnen! Zumindest für die, denen es nur künstlich gegeben worden ist. Ich denke, es braucht noch eine ordentliche Weile, bis solche Dienste vernünftig verwendet werden können, um einem die Schreibarbeit abzunehmen.

Eh nu, game on und schönes Weekend!