Newsletter Digitale Gesellschaft

Ein Zitat des aktuellen Newsletters der digitalen Gesellschaft:

Umfrage zum Datenschutz-Konzept

Datenschutz und Datennutzung sind kein Widerspruch – im Gegenteil: sie bedingen einander. Das Vertrauen der Bevölkerung ist dabei von entscheidender Bedeutung. Um das nötige Vertrauen zu schaffen, braucht es einen sorgsamen Umgang mit Daten, der auf einem zielgerichteten und wirksamen Datenschutz basiert. Wie das konkret ausgestaltet werden könnte, haben wir 2023 in unserem Datenschutz-Konzept skizziert.

Nun wollen wir die Diskussion darüber in der Öffentlichkeit lancieren und beginnen mit einer Umfrage. Anhand der im Konzept erörterten Schutzzielen wollen wir deine Erfahrungen, Befürchtungen und Hoffnungen kennenlernen und das Konzept entsprechend verfeinern, ergänzen und konkretisieren. Gerne sammeln wir Rückmeldungen auf dieser Seite, um unser Konzept zu schärfen.

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3. Datenschutz-Festival in Basel

Nach zwei erfolgreichen Datenschutz-Festivals in den vorangehenden Jahren gehen wir dieses Jahr eine Zusammenarbeit mit dem «HackThePromise Festival» ein. Wir eröffnen damit einen breiten Dialog sowohl über Chancen als auch über Gefahren der fortschreitenden Digitalisierung.

Es erwartet euch vom 27. bis 29. September 2024 ein spannendes Aufeinandertreffen von Digitalisierung, Kunst und Gesellschaft unter dem Thema «fact/fake/fiction» und eine diverse Palette von Vorträgen, Ausstellungen, Live-Performances, Filmen und Workshops in einem ganz speziellen Ambiente in der Padelhalle Basel. Den Schwerpunkt des Datenschutz-Festivals bilden am Samstag ein Podium unter dem Titel «Künstliche Intelligenz – das Ende des Datenschutzes?» und eine Begegnung mit Expert:innen zu den sieben Schutzzielen des Datenschutz-Konzepts der Digitalen Gesellschaft in einem «World-Café». Das Samstagsprogramm des Datenschutz-Festivals schliesst mit einer CH-Filmpremiere. Auch dieses Jahr ist der Eintritt frei, eine Anmeldung nicht nötig.

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Leistungsschutzrecht für Medienverlage (Linksteuer) droht 2025

In der Debatte zum Urheberrecht 2019 wurde im Ständerat überraschend ein Leistungsschutzrecht für Medienverlage beschlossen. In der Folge wurde in kürzester Zeit eine Allianz gegründet, die sich mit aller Kraft und erfolgreich gegen das selbstzerstörerische Vorhaben wehrte. Der Erfolg war nur von kurzer Dauer: Bereits während der Debatte wurde der Bundesrat beauftragt, die weltweite Entwicklung zu beobachten. Nach einem Bericht folgte 2023 ein Vorentwurf und eine Vernehmlassung.

Trotz heftiger Kritik hält der Bundesrat nun weiter an der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Medienunternehmen fest. Die geplante Steuer für Online-Anbieter:innen auf Links und Snippets würde jedoch den demokratie-relevanten Journalismus gefährden und die Medienkonzentration in der Schweiz verstärken. Wir haben umgehend ein neues Positionspapier dazu veröffentlicht.

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Stellungnahme zur Kabelaufklärung durch Geheimdienst

Die Kabelaufklärung ist eine anlasslose Massenüberwachung, die an den internationalen Glasfaserkabeln ansetzt. Sie wurde in der Schweiz 2017 mit dem neue Nachrichtendienstgesetz legalisiert und ermöglicht dem Geheimdienst das stichwortartige Durchsuchen der Telekommunikation. Die Digitale Gesellschaft hat gegen diese Massenüberwachung eine strategische Klage eingereicht.

Im laufenden Verfahren am Bundesverwaltungsgericht verharmlost der Geheimdienst allerdings seine Massenüberwachung und versucht, seine entsprechende Praxis geheim zuhalten. Dennoch konnte die Digitale Gesellschaft in ihrer jüngsten Stellungnahme nachweisen, dass auch rein inländische Glasfasern vom Geheimdienst überwacht werden.

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Weg weisend oder wegweisend?

Das Schweizer Parlament hat 2023 ein Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben verabschiedet, das unter anderem die Anschubfinanzierung digitaler Leuchtturmprojekte von Privaten vorsieht. Im April 2024 schickte der Bundesrat den Entwurf einer entsprechenden Verordnung in die Vernehmlassung.

Die Digitale Gesellschaft hat Mitte Juli dazu Stellung genommen. Insgesamt begrüsst sie die Stossrichtung der Verordnung, fordert aber auch konkrete Verbesserungen, um damit auch tatsächlich den Einsatz elektronischer Mittel bei der Erfüllung von Behördenaufgaben zu unterstützen und eine breitere Wirkung für Wirtschaft und Gesellschaft zu erzielen.

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Vielen Dank für die Unterstützung des Crowdfundings

Das Nachrichtendienst-Gesetz (NDG) soll revidiert werden und der Geheimdienst neue Überwachungsbefugnisse erhalten. Gegen die Gesetzesrevision wehren wir uns zusammen mit anderen Schweizer NGOs. Für die Koordination und die Kampagne dagegen bis Ende 2025 fehlten uns 20'000 Franken. Im Rahmen einer Crowdfunding-Kampagne konnten wir im Frühsommer 15’357.20 Franken sammeln. Wir danken allen Spender:innen für die grosszügige Unterstützung!

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Sommerparty am 31. August ab 17.00 Uhr

Unsere traditionelle Sommerparty für aktive Mitglieder – und solche die es werden möchten – findet dieses Jahr am 31. August 2023 ab 17.00 Uhr im Innenhof bei der Kantine Dreieck Zürich statt. Bitte das eigene Grillgut sowie eine Speise (Apéro, Salat oder Dessert) für die Allgemeinheit mitbringen. Eine Anmeldung ist erforderlich. Partner:innen sind ebenfalls herzlich willkommen.

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Netzpolitischer Abend am 19.9.2024 zur Elektronischen Identität

Am 7. März 2021 hat das Schweizer Stimmvolk den Vorschlag für eine privatwirtschaftlich betriebene E-ID wuchtig abgelehnt. Kurz darauf verlangte das Parlament vom Bund eine vom Staat herausgegebene und Privatsphäre schonende E-ID zu entwickeln. Seither sind mehr als drei Jahre vergangen.

Am Netzpolitischen Abend vom 19. September möchten wir herausfinden, wie der aktuelle Stand bei diesem Projekt ist. Entsprechend werden wir mit zwei Gästen über den anstehenden Technologie-Entscheid sprechen: Soll mehr Wert auf EU-Kompatibilität oder auf die Privatsphäre gelegt werden? Oder geht auch beides? Zudem werden wir die aktuelle Debatte im Ständerat diskutieren, der auf die Veröffentlichung als Open Source Software verzichten möchte.

Wie immer öffnet um 19:00 Uhr die Bar, eine halbe Stunde später startet das Programm mit Einführung und anschliessender moderierter Diskussion. Beides wird auch live im Netz übertragen. Wir freuen uns über deinen Besuch!

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Netzpodcast

Alle Hände voll zu tun, aber ein, zwei Ohren frei? Aktuelles aus der Netzpolitik mit Bezug zur Schweiz liefert der Netzpodcast.

• In den neusten beiden Folgen mit Jörg Mäder, Erik Schönenberger, Sven Kohlmeier und Rahel Estermann über die Themen:Chatkontrolle
• Bericht zur Bekämpfung der Cyberkriminalität
• Bundesrat gegen Desinformation
• Firmen-Apps auf privaten Handys
• Internet-Zensur in der Schweiz
• Tätigkeitsbericht des EDÖB

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Jugend hackt 11.-13.10.2024 in Luzern & Jugendlab

Im Juni fand das zweite «Jugend hackt» der Digitalen Gesellschaft in der Bitwäscherei in Zürich statt. Es entstanden vier Projekte, die am Sonntag von den jeweiligen Teams vor vollem Raum und online präsentiert wurden. Das nächste «Jugend hackt» in Zürich findet voraussichtlich 2025 statt.

Bereits vom 11. bis zum 13. Oktober 2024 bringen wir das beliebte Format in die Innerschweiz. Als Hackerspace konnten wir das Tüftelwerk buchen, zur Übernachtung steht das Jugendheim Dormen zur Verfügung. Mentorinnen und Helfer und auch interessierte Teilnehmer:innen können sich bereits anmelden.

Jeweils am letzten Donnerstag des Monates ab 18.00 Uhr findet zudem in der Bitwäscherei ein Jugendlab statt, an dem Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren in Begleitung erfahrener Mentor:innen aus dem Umfeld der Digitalen Gesellschaft in die faszinierende Welt von Codes und Technologie eintauchen und die Welt mit Elektronik zum Leuchten bringen können. Eine Anmeldung ist nicht nötig, Verpflegung bitte selbst mitnehmen.

Neues E-ID Gesetz - Volksinitiative geplant

Die Digitale Gesellschaft, sowie die Gruppen rund ums E-ID-Referendum freuen sich über die Entwicklung des neuen Gesetzes für die E-ID. Abermals droht die Gefahr, im Internet zukünftig für alltägliche Sachen den virtuellen Ausweis zücken zu müssen.

Persönliche Daten haben
besseren Schutz nötig

Von Kire am 18.10.2022 verfasst und auf der Seite der digitalen Gesellschaft gepostet.

"Zeig Deinen Ausweis!", hallt es dann an allen Ecken. Da heisst's für uns, es vorab beenden, um das Mühsal abzuwenden. Die digitale Gesellschaft hält eine Debatte über den sorgfältigen Umgang mit persönlichen Daten für zwingend. Es ist deshalb eine weiterführende eidgenössische Volksinitiative geplant.

Nach dem gelungenen Referendum gegen das erste E-ID-Gesetz wird nun ein neues Ziel in Angriff genommen genommen. Das Gesetz hat nach dem neuen Entwurf ausdrücklich das Ziel, den Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte bei der Verwendung der E-ID zu gewährleisten. An dieser ausdrücklichen Zweckbindung darf kein Weg vorbeiführen.

Der Fallstrick der Sache: Das E-ID-Gesetz überlässt es den Betreibern von Internet-Plattformen, Onlineshops und Websites, wie und womit (Name, Alter, Nationalität etc.) sich ein Besucher identifizieren muss. Damit besteht das offensichtliche Risiko, dass ein Ausweis plötzlich für alles mögliche gebraucht wird. Findigen Zeitgenossen ist die Zunahme von solchen Abfragen sicherlich schon aufgefallen.

"So wie wir uns heute beim Betreten des Schuhgeschäfts nicht ausweisen müssen, möchten wir dies auch zukünftig online nicht tun müssen. Hier muss dringend nachgebessert werden.", erwähnt Erik Schönenberger, der Co-Kampagnenleiter des E-ID-Referendums und auch Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft. Das jederzeitige Recht den Ausweis einzufordern soll, wenn überhaupt, einzig der Polizei erlaubt bleiben.

Aber Achtung: Ein Schutz vor alltäglichen Ausweiskontrollen im digitalen Raum schützt das jetzige Datenschutzgesetz nicht: Illegale Datenbearbeitung ist sogar ausdrücklich möglich! Wenn sie mit einem überwiegenden privaten Interesse gerechtfertigt werden können. Was an der Front vorm Schirm die zweckfremde Datenbearbeitungen möglich macht. Wie etwa wegen einem starken wirtschaftlichen Interesse.

Damit nicht genug, es liessen sich die datenschutzrechtlichen Grundsätze über die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), wie auch sonstigem Kleingedrucktem ausgehebelt werden. Es dürfen Daten bearbeitet werden, welche nicht nötig und zweckmässig sind. Wie öfters ist es für den betroffenen Menschen schwierig, wirksam zu widersprechen oder sich alternativ zu wehren. Solch ein Widerstand ist in jedem Fall erst, nachdem es bereits passiert ist, möglich. Dass es dann bereits zu spät ist, macht den blinden Fleck im neuen E-ID-Gesetz beispielhaft, weshalb der Datenschutz in der Schweiz aus Sicht der Betroffenen mangelhaft ist.

Die digitale Gesellschaft ist jedoch in der Überzeugung, dass der Datenschutz und die Datennutzung nicht gegensätzlich sein müssen. 

Im Gegenteil: Digitale Demokratie, E-Government, sowie neue Geschäftsmodelle bauen alle auf dem Vertrauen der Menschen in der Schweiz. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Personendaten kann dieses Vertrauen auch in Zukunft gewährleisten. Mehr als nur das neue E-ID-Gesetz sollte nachgebessert werden, wobei die notwendige Debatte über den verantwortungsvollen Umgang mit Personendaten mit einer weiterführenden eidgenössische Volksinitiative durch die digitale Gesellschaft gestartet wird.

Weiterführende Informationen:

• Stellungnahme zum neuen E-ID-Gesetz (Digitale Gesellschaft)
• Stellungnahme zum neuen E-ID-Gesetz (E-ID-Referendum)

Der Text wurde einem Post der digitalen Gesellschaft entnommen, gekürzt und teilweise mit eigenen Worten angepasst.

>> Hier geht's zum Original! <<

Aktuelles von der Digitalen Gesellschaft

Automatisierte Systeme (KI) veranlasst Digitale Gesellschaft zur Reaktion

Automatische Systeme zur Entscheidungsfindung finden bei schweizerischen Unternehmen, wie auch in unserem Alltag längst Einzug. Auch schon seit einer Weile kommen diese in heiklen Anwendungsbereichen, wie der Bewertung von Risiko bei Krediten, sowie Versicherungen zum Einsatz. Es stellen sich Fragen, was Diskriminierung, systematische Benachteiligung und das Potenzial zur Manipulation anbelangt. Darauf veröffentlichte die Digitale Gesellschaft nun ein ausführliches Positionspapier als Antwort. Der in diesem Dokument vorgestellte rechtliche Vorschlag ist neutral, was die Technologie betrifft. Das Dossier hat zum Ziel, solche Systeme zum Nutzen und Förderung der Gesellschaft und des Individuums sind. Um Innovation zu fördern, setzen sie auf Selbstdeklaration. Statt die Unternehmen und die öffentliche Verwaltung mit bürokratischen Vorgängen zur Prüfung zu belasten, sollte dies der leichtere Weg werden.

Weiterhin keine Einsicht in die Urteile des Zürcher Zwangsmassnahmengerichts

Im Nachgang an die Verleihung der Big Brother Awards 2019 hat das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Zürich verlautet, sie würden Einsicht in die Urteile zur Anwendung von Staatstrojanern, IMSI Catchern und der sogenannten Server-Überwachung zu gewähren. Solche schwerwiegenden Massnahmen können nur von einem Zwangsmassnahmengericht erlaubt werden. Nach dem Ende eines Einsatzes dieser Tools müsste dies jedoch verfassungsgemäss der Öffentlichkeit und den Betroffenen offenbart und die Daten zugänglich gemacht werden. Nur leider wurde dies bis heute noch nicht getan. Obschon jedes einzelne dieser Vorgehen einen tiefen Eingriff in unsere Grundrechte darstellt. Nun wurde durch die Digitale Gesellschaft ein neues Einsichtsgesuch gestellt. Abermals wird verlangt, das Vorgehen gemäss Verfassung anzupassen.

Daten der PostFinance ungenügend gesichert

Bei PostFinance war es kürzlich noch möglich, über den E-Banking Zugang den Besitzer eines Kontos (Vor- und Nachname, Wohnort, Kontowährung) abzurufen. Davon betroffen waren über 350000 Kundenkonten. Die Sicherheitslücke wurde als Teil einer «Responsible Disclosure» gemeldet. Der Umstand gilt mittlerweile behoben.

Kongress Winter der Digitalen Gesellschaft

Am 25. und 26. Februar 2022 fand zum fünften Mal das grosse jährliche Treffen der Digitalen Gesellschaft in der Schweiz statt. 300 Aktivistinnen, Hacker und Interessierte befassten sich mit netzpolitischen Themen rund um Algorithmen, Datensicherheit und Nachhaltigkeit. Das vielseitige Programm umfasste 30 Diskussionen und Vorträge mit hochkarätigen Teilnehmer:innen.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie fand der Winterkongress online statt. Die Digitale Gesellschaft freut sich, dass trotz diesen besonderen Umständen einmal mehr ein grosses Publikum teilnahm. Mittlerweile sind auch die Aufzeichnungen der Diskussionen und Vorträge online veröffentlicht und frei zugänglich.

Podcast zum Angriff auf die Ukraine

In der jüngst veröffentlichten fünften Folge vom Netzpodcast steht der Krieg um die Ukraine im Zentrum. Themen sind Information und Desinformation, Hacking und hybrider Krieg als auch Sperren und Sanktionen. Die Episode ist auf allen üblichen Plattformen und auf netzpodcast.ch erhältlich.

Der Podcast ist ein neues Angebot der Digitalen Gesellschaft, das alle drei Wochen über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz informiert und sie einordnet. Das Themenspektrum umfasst Datenschutz und Überwachung, freier Zugang zu Informationen, politische Teilhabe, Datensicherheit und Digitale Demokratie. Co-Hosts sind Adrienne Fichter, Rahel Estermann, Jörg Mäder und Erik Schönenberger.

Schweizer Netzpolitik Stammtisch

Am Donnerstag den 17. März 2022 trafen sie sich zum monatlichen Stammtisch in der Bitwäscherei in Zürich, wie auch in ihrem Online-Pub. Sie sprachen über ihre Position zur automatischen Entscheidungsfindung. Eine Anmeldung war nicht nötig, denn Interessierte sind bei ihnen stets herzlich willkommen.

Im Rahmen des Winterkongress 2022 hatten sie ihr Positionspapier veröffentlicht und auch vorgestellt. Am Stammtisch gingen sie der Frage nach, wie dieses Positionspapier erstellt wurde, erarbeiteten ihre Positionen. Sie gingen auf das Feedback ein, das sie bis dahin erhielten. Wie es nun, da Position bezogen wurde, weiter gehen wird, war ebenso Thema des Abends.

Es gab einen spannenden Austausch.

Im April gibt es zwei Veranstaltungsreihen: Der Netzpolitische Abend

Aus KarlDigital und dem netzpolitischen Stammtisch wird der Netzpolitische Abend! Neu trifft die Digitale Gesellschaft sich im Monat meistens jeden dritten Donnerstag zum Netzpolitischen Abend im Zentrum Karl der Grosse. Dort wird sich zu den Themen rund um Informationstechnik, der Vernetzung und die Auswirkung dieser auf unsere Gesellschaft ausgetauscht. Gemeinsam lässt sich dort ein Kaffee, Bier oder Mate trinken.

Am Donnerstag, 21. April 2022 wird das Thema "Digitale Technologien und Frontex im Dienst der Migrationsabwehr" sein. Zu Gast sein werden Bernd Kasparek (Autor von "Europa als Grenze") sowie Simon Noori (Grenzregimeforscher an der Universität Neuchâtel). Die Veranstaltung wird gemeinsam mit Solidarité sans frontières durchgeführt werden.

Um 19.00 Uhr öffnet die Bar. Ab 19.30 Uhr startet das Programm. Die Einführung, wie auch die moderierte Diskussion wird direkt live übertragen.

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